Die Produktionsanlagen von DOMO Chemicals in Deutschland können vorerst weiterlaufen – allerdings nur in einem Minimalbetrieb. Das Land Sachsen-Anhalt hat den Weiterbetrieb der Anlagen am Standort Leuna aus Gründen der Gefahrenabwehr angeordnet. Eine kurzfristige Stilllegung der Produktion ist damit zunächst vom Tisch.
Hintergrund ist eine sicherheitskritische Lage: Nach Einschätzung der Behörden kann ein kontrolliertes Herunterfahren der Anlagen unter den aktuellen Wetterbedingungen nicht gewährleistet werden. Um Risiken für Mensch und Umwelt zu vermeiden, müssen die Anlagen weiter betrieben werden. Diese Gefahrenabwehr könne aktuell nur durch die bisherigen Betreiber sichergestellt werden.
Das Land hat daher eine sogenannte „Ersatzvornahme“ angeordnet. Damit greift der Staat ein, um die drohenden Gefahren durch eine unkontrollierte Betriebseinstellung abzuwehren. Die rechtlichen Pflichten der DOMO Caproleuna GmbH, die die Anlagen in Leuna betreibt, bleiben davon jedoch unberührt.
Der gerichtlich eingesetzte vorläufige Insolvenzverwalter Prof. Dr. Lucas F. Flöther von der Kanzlei Flöther & Wissing bezeichnete die Entscheidung als wichtigen Schritt: „Dass das Land damit bis auf Weiteres die Fortführung der Produktion in einem reduzierten Umfang ermöglicht, ist eine sehr gute Nachricht.“ Zugleich sei offen, welche Auswirkungen dies auf den Fortgang des Insolvenzverfahrens habe. „Klar ist jedenfalls, dass wir damit wertvolle Zeit gewonnen haben“, so Flöther. In dieser Zeit werde geprüft, ob und unter welchen Bedingungen eine dauerhafte Stabilisierung möglich sei – etwa durch die Übernahme durch einen neuen Betreiber. In einem solchen Fall könnte sich das Land aus der Ersatzvornahme wieder zurückziehen.
Die Lage bei DOMO hatte sich zuletzt dramatisch zugespitzt. Die drei deutschen Tochterunternehmen der DOMO Chemicals-Gruppe hatten am 25. Dezember Insolvenzantrag gestellt. In der vergangenen Woche drohte eine unmittelbare Gefährdung des Betriebs, da für die sichere Produktion dauerhaft Energie, bestimmte Gase sowie Kühlmedien wie flüssiger Stickstoff benötigt werden. Weil den Unternehmen die Mittel fehlen, um Lieferanten zu bezahlen, stand ein Abriss der Versorgung im Raum.
Am vergangenen Donnerstag waren Verhandlungen mit Gläubigern und dem Gesellschafter über eine notwendige Zwischenfinanzierung gescheitert. Wirtschaftsminister Sven Schulze hatte daraufhin am Montag erneut alle beteiligten Gläubiger und Finanzierer in Leuna zu Gesprächen eingeladen und auf eine Lösung gedrängt. Auch Vertreter von Geschäftsführung, Betriebsrat, IGBCE und Infraleuna waren beteiligt. Doch da ein Einlenken der Gläubiger nicht rechtzeitig erreicht werden konnte, leitete das Land schließlich die Ersatzvornahme ein.
Parallel gibt es für die Beschäftigten vorerst Entlastung: Die Agentur für Arbeit hat der Vorfinanzierung des Insolvenzgeldes für rund 585 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zugestimmt. Dadurch können Löhne und Gehälter pünktlich gezahlt werden. Die Finanzierung über das Insolvenzgeld gilt für die Dauer des vorläufigen Insolvenzverfahrens, das voraussichtlich bis Ende März läuft – und zwar für alle drei insolventen DOMO-Gesellschaften.
Auch am Standort Premnitz kann die Produktion fortgesetzt werden. Damit gewinnen Unternehmen und Insolvenzverwaltung Zeit – und eine mögliche Perspektive bleibt zumindest vorerst erhalten.
Falk Morgenstern
