Merseburg. Das Mitteldeutsche Revier stand im Mittelpunkt eines hochrangigen Treffens der Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Sven Schulze, Michael Kretschmer und Mario Voigt informierten sich gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kommunen über den Fortschritt des Strukturwandels und bekannten sich zu einer engen länderübergreifenden Zusammenarbeit. Ziel ist es, die wirtschaftliche Entwicklung weiter zu beschleunigen, Fachkräfte zu sichern und neue Wertschöpfung in der Region zu schaffen.
Während ihrer Tour durch das Mitteldeutsche Revier besuchten die Regierungschefs mehrere beispielhafte Projekte, die den Wandel der ehemaligen Braunkohleregion verdeutlichen. Dazu gehörten der Bildungscampus Naumburg, das Mitteldeutsche Bildungszentrum Bitterfeld-Wolfen sowie das Forschungsprojekt „Digitalisierung pflanzlicher Wertschöpfungsketten“. In Leuna informierten sie sich über den Bau der weltweit ersten industriellen Bioraffinerie von UPM Biochemicals, in der künftig aus nachhaltig gewonnenem Laubholz biobasierte Chemikalien für eine klimafreundliche Industrie produziert werden sollen.
Ein weiterer Programmpunkt war der Geiseltalsee, der als Sinnbild für den erfolgreichen Strukturwandel gilt. Wo einst Braunkohle gefördert wurde, entstand einer der größten künstlichen Seen Deutschlands. Heute entwickelt sich die Region zu einem attraktiven Wirtschafts-, Tourismus- und Lebensraum und zeigt, welche Chancen sich durch konsequenten Wandel eröffnen können.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze betonte, dass der Strukturwandel im Alltag der Menschen spürbar werden müsse. Neue Unternehmen, moderne Arbeitsplätze und Zukunftsperspektiven seien Ausdruck einer erfolgreichen Entwicklung. Gemeinsam mit Sachsen und Thüringen wolle man dafür sorgen, dass sich aus den Veränderungen dauerhaft neue Chancen für die Menschen in Mitteldeutschland ergeben.
Zum Abschluss verabschiedeten die drei Ministerpräsidenten eine gemeinsame Erklärung an die Bundesregierung. Darin fordern sie, die besonderen Rahmenbedingungen Ostdeutschlands bei den anstehenden Reformen der Renten- und Pflegeversicherung stärker zu berücksichtigen. Unter anderem sprechen sie sich für den Erhalt der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren, einen besonderen Vertrauensschutz für ostdeutsche Erwerbsbiografien sowie eine Begrenzung der Eigenanteile in der stationären Pflege aus. Zudem soll die häusliche Pflege gestärkt und die Finanzierung versicherungsfremder Leistungen stärker aus Steuermitteln erfolgen.
Mit ihrem gemeinsamen Auftritt unterstrichen die Regierungschefs, dass die Zukunft des Mitteldeutschen Reviers nur durch eine enge Zusammenarbeit der Länder gelingen kann. Die wirtschaftliche Transformation der Region soll nicht nur neue Industrie und Innovationen hervorbringen, sondern vor allem langfristig gute Arbeitsplätze, Wettbewerbsfähigkeit und eine hohe Lebensqualität für die Menschen sichern
Gunnar Redmer
